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| LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11 |
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LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. April 2011 - 6 Ta 58/11 (https://dejure.org/2011,28319)
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Volltextveröffentlichung
- LAG Schleswig-Holstein
Streitwert, Wertfestsetzung, Beschwerde, Kündigungsschutzklage, Vergleich, Feststellungsantrag, allgemeiner
Verfahrensgang
- ArbG Neumünster - 3 Ca 11d/11
- LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- LAG Hamburg, 30.06.2005 - 8 Ta 5/05
Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren zur Festsetzung der …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Damit befindet sich das LAG Hamm im Einklang mit den Kammern des erkennenden Gerichts sowie der ganz überwiegenden Ansicht in der arbeitsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung (vgl. LAG Nürnberg 01.08.2003 6 Ta 98/03 ; LAG Bremen 29.03.2000 4 Ta 15/00 ; LAG Hamburg 30.06.2005 8 Ta 5/05 ;… Schwab/Weth/Vollstädt 3. Aufl. § 12 Rn. 205;… ErfK/Koch § 12 ArbGG Rn. 17). - BAG, 06.12.1984 - 2 AZR 754/79
Streitwert: Kündigung - allgemeiner Feststellungsantrag
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Das führt dazu, dass bei Zusammentreffen eines Antrags nach § 4 KSchG mit einem solchen nach § 256 Abs. 1 ZPO grundsätzlich keine Streitwertaddition stattfindet (BAG 06.12.1984 2 AZR 754/83 AP ArbGG 1979 § 12 Nr. 8; LAG S-H 05.03.2010 6 Ta 37/10 ). - BGH, 29.01.1987 - V ZR 136/86
Bemessung des Streitwerts bei Klagen mehrerer Miteigentümer eines Grundstücks
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Wo trotz prozessualer Anspruchsmehrheit keine wirtschaftliche Werthäufung entsteht, darf auch keine Zusammenrechnung erfolgen (vgl. BGH 29.01.1987 5 ZR 136/86 NJW-RR 1987, 1148).
- LAG Hamm, 03.02.2003 - 9 Ta 520/02
Kündigungsschutzantrag, Fortbestandsantrag
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Soweit der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Ansicht auf den Beschluss des LAG Hamm vom 03.02.2003 (9 Ta 520/02) verweist, übersieht er, dass das Landesarbeitsgericht hier ausdrücklich entschieden hat, dass für den Antrag auf Feststellung des Fortbestandes des Arbeitsverhältnisses, der ergänzend zum Kündigungsschutzantrag gemäß § 4 KSchG gestellt wird, ein besonderer Streitwert nicht anfällt. - LAG Nürnberg, 01.08.2003 - 6 Ta 98/03
Streitwertfestsetzung bei Vergleich - Notwendigkeit zur abschnittsweisen …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Damit befindet sich das LAG Hamm im Einklang mit den Kammern des erkennenden Gerichts sowie der ganz überwiegenden Ansicht in der arbeitsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung (vgl. LAG Nürnberg 01.08.2003 6 Ta 98/03 ; LAG Bremen 29.03.2000 4 Ta 15/00 ; LAG Hamburg 30.06.2005 8 Ta 5/05 ;… Schwab/Weth/Vollstädt 3. Aufl. § 12 Rn. 205;… ErfK/Koch § 12 ArbGG Rn. 17). - LAG Rheinland-Pfalz, 19.03.2010 - 6 Ta 37/10
Prozesskostenhilfe zur Abwehr eines Schadensersatzanspruchs - Erfolgsaussichten …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Das führt dazu, dass bei Zusammentreffen eines Antrags nach § 4 KSchG mit einem solchen nach § 256 Abs. 1 ZPO grundsätzlich keine Streitwertaddition stattfindet (BAG 06.12.1984 2 AZR 754/83 AP ArbGG 1979 § 12 Nr. 8; LAG S-H 05.03.2010 6 Ta 37/10 ). - LAG Bremen, 29.03.2000 - 4 Ta 15/00
Streitwert: Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage zuzüglich …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2011 - 6 Ta 58/11
Damit befindet sich das LAG Hamm im Einklang mit den Kammern des erkennenden Gerichts sowie der ganz überwiegenden Ansicht in der arbeitsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung (vgl. LAG Nürnberg 01.08.2003 6 Ta 98/03 ; LAG Bremen 29.03.2000 4 Ta 15/00 ; LAG Hamburg 30.06.2005 8 Ta 5/05 ;… Schwab/Weth/Vollstädt 3. Aufl. § 12 Rn. 205;… ErfK/Koch § 12 ArbGG Rn. 17).